EU Justiz Experten Jochen Abr. Frowein – Joaquin Urias ? und die Luft Nummern, der Gesetze in Albanien

Vor 20 Jahren wussten die ersten Investoren schon, das es um die Funktion des Staates, der Gesetze geht, oder eben um die Funktion einer Firma.

Hier lehnt das Verfassungs Gericht am 25.11.2013, den Einspruch der PD ab, gegen den „Normativ Akt“ des Albanischen Parlamentes,


Der Irrsinn wird deutlich bei dem Verfassungs Gericht, wo gleich 9 Richter einen Senat bilden, in diesem kleinen Land. Deutschland hat nur 7 Richter pro Senat.

Die nun entsandten Verfassungsrichter aus Spanien, sind der selbe Schrott, wie die vorherigen Justiz Missionen, der IRZ-Stiftung und vollkommen inkompetende Leute, ohne jede Auslands Erfahrung. Die Profi Betrugs Maschinerie der EU auch in Jusitz Mission oder akutellen Delegation  EU (EU Western Balkans (COWEB) ), die genauso unnützt ist. Ein Mafiöser Beschäftigungs Motor für Inkompetende Parteigänger der EU. Braucht Albanien un die EU solche Leute? Aus Deutschland braucht auch keiner auftauchen, weil Deutschland lt. GRECO Bericht, des Europarates, nicht EU konform ist bei Poliitischer Korruption, sondern sogar Lehrmeister, mit seiner Weisungs gebundenen Justiz, was in der EU einmalig ist.

Spanien immer korrupter

Nach Einschätzung von Transparency International nimmt die Korruption in Spanien dramatische Ausmaße an

Gesetze gibt es Viele in Albanien, welche teilweise seit 20 Jahren nie in Kraft traten, so das Bau Gesetz aus 1993. Also macht man neue Gesetze, welche ebenso reine Luft Nummern sind, damit angebliche EU Experten, eine Beschäfitung haben und ein gut dotiertes Leben führen können.

Keine Chance auf Funktion von Gesetzen mit dieser Art von Experten und dem Mafiösen Konferenz Tourismus, der Internationalen.

Robbers top list of convictions

Dafür gibt es Justiz Konferenzen in Tirana, wo sich Dümmsten treffen, wo die Meisten sowieso Nichts kapieren.

Obwohl es Hunderte von Anzeigen gibt, existieren praktisch keine Anklagen gegen Richter, noch Drogen Bossen, oder grossen Zoll Betrügern. Millionen Liter von Öl, werden exportiert, nur existieren nicht einmal Rechnungen. Die lustigste Comedy Show der Internationalen war ja die Polizei Abteilung gegen Wirtschafts Kriminalität: Inzwischen wurde die Abteilung mit 155 Direktoren aufgelöst, die Polizisten entlassen, denn die Abteilung war nur Motir von Erpressung und ein typisches kriminelles Enterprise, ohne jede Funktion.

Besonders negativ bei den Albanern war schon vor über 10 Jahren Doris Pack bekannt, heute ist es noch schlimmer.

Über 20 Jahre an der Sache vorbei: Doris Pack und die Elbasan Polizei Direktoren werden gefeuert

90 % aller Gesetze, waren nie in Funktion, was ja in den Internationalen Berichten steht, sogar auf Antiken Grund, baut die Mafia wild herum, was jeder selbst sehen kann und das Durres Theater nur eines der Negativ Beispiele ist. Landraub und Umwelt Verwüstung als Wirtschafts Grundlage, neben Drogen und sonstigen Mafiösen Exporten.

Jetzt fehlen nur noch kompetende Richter und Staatsanwälte, welche Albanein praktisch nicht mehr hat, so das auch dieses Gesetz eine Luft Nummer, wie in den letzten Jahren ist.

Man will ein neues Gesetz machen, das Zeugen gegen korrupte Beamte, von Strafe befreit, aber was nützen Gesetze, wie das sehr gute Anti Mafia Gesetz, wo man das Vermögen sofort beschlagnahmen kann, wie in Italien, oder gute Bau Gesetze, scon in 1993, welche nie in Kraft treten und aktiv sind. Richter und Staatsanwälte, die “functional illiterate”, kurz gesagt: nicht einmal kapieren, was im Gesetz steht. Gewünschte Urteile für Geld, Verfahrens Einstellung auch bei Mord, Millionen Zoll Betrug, Gross Drogen Handel, ist Standard.

Auf Englisch was so Alles geplant ist, wobei die Geldwäsche, über die Schwiegersöhne, Strohleute eigentlich von Ilir Meta vor über 10 Jahren organisiert wurde und die Frage aufwirft. Warum ein kriminelles Primtiv Enterprise von Schafshirten, solange mit Milliarden überschwemmt wird, getarnt als angebliche Infrastruktur Projekte usw..

Jetzt fehlen nur noch kompetende Richter und Staatsanwälte, welche Albanein praktisch nicht mehr hat, so das auch dieses Gesetz eine Luft Nummer, wie in den letzten Jahren ist.

Changes at the anti-mafia law
fter two years of discussion with the international and domestic justice actors, the Ministry of Justice handed to Parliament the final draft of the Anti-Mafia law amends.

The novelty of this proposition is passing the competences of corruption to the Court and Prosecution of Serious Crimes.

The draft-law passes 21 crimes of the Anti-Mafia package of 2009, known as the law “for preventing and hitting organized crime and traffic through preventive measures against assets and wealth”.

Exactly for this reason they have proposed to include in the Anti-Mafia package the acts: asking and giving recompense for adoption procedures; active and passive corruption in the private sector; active corruption of people who lead public functions; active corruption of foreign public employees; exerting illegal influence; violating equality in tenders; passive corruption of persons who exert public functions.

Interesting is the fact that the draft-law requests the inclusion of the following crimes at the Anti-Mafia package: active and passive corruption of judges, prosecutors, domestic or foreign arbitraries, high state officials and of foreign judge members.

The inclusion of these acts aims not only to prevent corruptive acts by seizing and confiscating unjustified assets of the people under investigation, but also against the assets of relatives to the officials that are suspected, such as wives, children, grandparents, grandchildren, and even father in laws, mother in laws, stepdaughters, stepsons, stepmothers and stepfathers.

………………….

The relation foresees the for Parliament Members, Constitutional Court Judges, Supreme Court Judges and Judges, the Prosecutor has the obligation to file at the respective organ an authorization request to pursue with the arrest, detention of any kind or searches, a request that needs to be argued with facts and evidence based on the law.

But by changing article 288 for defining the lawfulness in every phase of the process against people with immunity, the Ministry thinks that article 289 of the Criminal Code, in which are extended the guarantees of personal immunity not only for arrests and detentions, but also for other measures, such as the identification or communication surveillance.

http://smarkos.blogspot.de/2013/10/changes-at-anti-mafia-law-28102013.html

Über die Justiz Diplome in Albanien, gibt es viele Witze in Albanien, denn jeder hat sich sowas besorgt, was es wie im Sommer Schluss Verkauf, als Schnäppchen gibt. Legenden eines Desaster, wo die Weltbank schon in 2010 warnte, vor der Bildungs Kathastrophe in dem einzigen Land der Erde, wo Bau Ingeniuere nicht einmal Lot und Wasser Waage kennen, noch was die Schwerkraft ist. Das einfach Bau Wissen der Ägypter, Neanderthaler ist unbekannt, mit allen Folgen, weil die Intelligenz ausgewandert ist und 10.000 Professoren, max. etwas aus einem Buch vorlesen können.

Changes at the anti-mafia law

Whistleblowers with a witness status

Albanien braucht keine Spanischen Mitglieder aus dem Verfassungs Gericht mit der Justiz Mission Euralius IV und noch weniger einen Prof. Frowein, der mit 80 Jahren nicht in der Lage ist, die Justiz in Albanien in Funktion zubringen.Diese Leute, verstehen nicht einmal im Ansatz, was notwendig ist, die Justiz in Funktion zubringen, denn vor allem die Kopie einer Europäischen Justiz Form in einem so kleinen Staate, kann nie funktionieren. Dezentraliserung, ein kriminelles Modell der EU, was nie funktionieren kann, was man vor 10 Jahren auch schon wusste! Ein mehr wie offensichtliches Versagen der EU, das man das Modell weiter betrieb, mit Milliarden schweren Schäden, durch die Privatisierung und Klientel Politik. Oder war es Vorsatz, das man Konferenz Tourismus betrieb, zur Geld Vernichtung und Kick Back Geschäfte machte, wie die Mafia, für Einladungen und Partnerschaften für workshops und Projekte, wo niemand den Verbleib der Gelder kontrolliert.

Praktisch gibt es auf Albanischer Seite, unverändert keine qualifizierten Gesprächspartner, welche auch nur im Ansatz verstehen, was ausländische Top Richter sagen und meinen. Man nennt es functional illerate. 2 Welten, weil die Dümmsten und die Albaner Mafia unverändert das Justiz Ministeirum nun seit 8 Jahren kontrollieren und ohne jede Unterbrechung und immer mehr Idioten, mit gefakten Lebensläufen, Diplomen zu Richtern und Staatanwälte ernannt werden. Man muss von ganz Oben neu beginnen, was bei Bujar Nihsani und Elvis Cefa anfängt, und die Richter Ernennung mit dem HCJ, neu regeln, was im EU Report auch erwähnt ist.

Seit 20 Jahren hat Albanein moderne Bau Gesetze, welche nie in Kraft traten, ebenso für Umwelt- Fischerei usw.. Nichts ist in Kraft.

Die Fakten sehen so aus: Richter und Staatsanwälte haben nicht einmal Basis Kenntnisse von Gesetzen und sind vollkommen korrupt., sprich: man hat die Posten an die Mafia und OK verkauft.

A) US Department of State Report 2012-2013:

Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor
2012 Country Reports on Human Rights Practices
Report
April 19, 2013

…………

„““Corruption in the judiciary was pervasive. Many judges issued rulings that did not appear to have any basis in law or fact, leading some to believe that the only plausible explanation was corruption or political pressure. „“

http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/2012/eur/204254.htm

B) der Verkauf an Kriminelle, Mörder und Klientel Politik geht munter weiter im Oktober 2013:

Neu Anfang in der Justiz: Mafia Deal des Ilir Meta das ein prominenter Verbrecher: Seferi Braho nun Staatsanwalt in Durres ist

Von der KAS eingeladen, die wieder einmal nicht weiss, was sie tut und Mitgleid in International operierenden Verbrecher Organsaitonen ist, wie die FES ebenso. Man ist Partner bei den gefährlcihsten OK Gruppen Europas, wo das FBUI vor 20 Jahren schon warnte.

Albanian organised crime has reached the United States, creating partnerships with the Gambino, Genovese, and Luchese families to facilitate specific crimes..

Setimes

Die KAS, aktiv in den schwersten Verbrechen, schon in 1995 bekannt, bei extremsten Justiz Terror, mit Mord Drohungen gegen den damaligen Präsidenten des Verfassungs Gerichtes in Albanien, wo der Spiegel ebenso alle Details dokumentierte.

DER SPIEGEL 38/1995

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Zef Brozi, Ex-Verfassungsrichter in Albanien, über die Stalin Methoden gegen die Justiz in Albanien

Prof. Dr. Dres. h.c. Jochen Abr. Frowein

E-Mail: jfrowein@mpil.de

 

Was machen solche Leute, bei dem Justiz Minister Nasiq Naco, Mitglied einer kriminellen Staatsanwalt in Durres im Langzeit Betrieb. Nasiq Naco, versteht nicht einmal im Ansatz, was ein Prof. Frohwein, im Ansatz sagt und juristisch meint! Es sind 2 Welten, also reine Zeit und Geld Verschwendung.

Das ein Spanischer Verfassungs Richter, vollkommen an der Sache vorbei eine Justiz Mission in Albanien leitet, sollte jedem einleuchten. Er hat keine Vorstellung, noch Ahnung, wie man eine Justiz in Funktion bringt, wo jeder Partner vor Ort, nur gefälschet Schul Zeugnisse und Diplome hat und  jedes Gespräch Zeit Verschwendung ist, weil die Ansprechpartner “Bahnhof” verstehen. Im Lande, wo wichtige Gesetze, seit 20 Jahren nicht in Funktion sind, wie die moderne Bau Gesetze schon in 1993, es fast keine Richter und Staatsanwälte gibt, die noch Gesetze kennen, im Mafiösen Sumpf der Justiz Ausbildung, braucht man bestimmt nicht solche Leute, welche eine Touristen Truppe ist wie die OSCE, oder die Deutschen Justiz Aufbauer und von der Mafia kontrolliert.

Head of the Mission

Joaquin Urias – Team Leader of the project. Spain. Counsellor of the Spanish Constitutional Court. Professor of Constitutional Law.
 
 

http://www.euralius.eu/en/team

Albania-EP resolution signedMeeting ends, support for the status
Status is possible this DecemberKukan meets political leaders in Tirana

Philip Reeker: Klare Warnung an Salih Berisha und Bujar Nishani: die neue Regierung muss die Justiz in Funktion bringen

Das Schweigen der Europäer, über die Pleite und Mafia Justiz der Inkompetenz?

Es gibt Anti Mafia Gesetze, rund um die Beschlagnahme des Vermögens in Albanien, was nie angewandt wird, weil die Staatsanwälte, Richter, Präsident und Justiz Minister selbst die Mafia sind und keine Gesetze kennen, wie es in den Internationalen Reports nun seit vielen Jahren heisst. Konferenzen dienen nur noch dazu, damit die EU und US Missions Mafia, eine Job Berechtigung haben, für hoch dotierte Posten, wobei die Leiter der aktuellen EU Justiz Mission EURALIUS IV, Spanische Verfassungs Richter sind, welche keine Vorstellung haben, wie man eine Justiz in Funktion bringen könnte. Dafür gibt es eine Konferenz um sich feiern zukönnen, wenn man ein paar Kriminelle Partner vor Ort, mit Speis und Trank versorgt.

Grosse Konferenzen, rund um die Justiz in Tirana, damit Alle Banditen und inkompetenden Gestalten teilnehmen können. Je mehr Konferenzen, umso schneller ging der Rechts Staat und die Kompetenz für Gesetze verloren, im Jahrmarkt der Mafia, wo nur die Posten verkauft werden.

Der Ex-General Staatsanwalt Arben Rakipi, fordert: die Richter und Staatsanwaelte zu entfernen mit Neu Anfang

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New appointments in government administration Rama: Reforms in justice and HCJ
“We will not clean administration from people, but from corruption”
 
siehe US Department of State Report, uber die Albanische Justiz, welche nicht mehr existiert.

Betrugs Kredite, wo die EBRD Bank, selbst aktiv als Betrugs Motor unterwegs, den Albaneischen Banken 100 Millionen € Schnell Überbrückung geben musste, weil einfach zuviele Kredite notleidend sind, vor allem in der Bau Branche, wo Alles zusammen gefälscht ist.

Im Bodenlosen Nichts: die Albanische Wirtschaft und 1 Milliarde € fauler Kredite

Das einzige Wirtschafts Modell in Albanien ist eigentlich Geldwäsche und als Produktive Arbeit vor allem Betonieren und Cannabis Anbau.

Was der Westen an Gestalten entsandte, welche niemand braucht, ist Methode der Geld Vernichtung im “Camorra” Stile, weil man die Dümmsten Parteibuch Gänger nach Tirana entsandte. Einzige Tätigkeit: OK-Reporting und am Schluss vom Bericht müssen Wörter stehen, wie “Nachhaltigkeit, Reformen und entscheidende Fortschritte, wie jüngst bei der KAS :: “Nachhaltigkeit ist eine Wort Schöpfung von Berufs Betrügern. Die KfW ist so ein Muster Beispiel, wo praktisch alls Projekte im Desaster enden, man aber trotzdem noch mehr Projekte macht, obwohl man längst von der dümmsten Mafia vor Ort kontrolliert wird, wie es üblich ist auch bei der EBRD und Weltbank:

Scharlachtan Unfugs Konferenz Nr. 1.000 für Reformen in Tirana

Schlimmer wie die “Camorra”: Die IRZ-Stiftung, der Justiz Aufbau der neuen Mafia Klasse: Notare

Profi Verbrecher, als Lobbyisten getarnt, Betrugs und Bestechungs Consults, waren das einzige Wirtschafts Modell in Albanien für die EU und die NATO: Besonders berüchtigt: der u.a. wegen Auslands Bestechung abgetretene Tschechische Ministerpräsident, im CEZ Skandal, oder der AAEF, mit Gestalten wie Granoff und im Hintergrund die Finanzier der: American Bank of Albania, als reine Betrugs und Geldwäsche Bank auch für die Bin Laden Financiers, wie der Familie Yassin Kadi. Bevor die Immobilien Blase mit gefälschten Dokumenten und Bauschrott platzte, verkaufte man schnell den Banken Schrott an eine Italienische Bank.

World Bank chief economist for Europe and Asia, Hans Timmer said in an interview for Top Channel, that Albania needs to develop a new model.

Aktuell: “Now the focus should be on the orientation of the economy from production, establishing a manufacturing base in the country,” says Timmer.”

One Response to “EU Justiz Experten Jochen Abr. Frowein – Joaquin Urias ? und die Luft Nummern, der Gesetze in Albanien”

  1. Gjoka sagt:

    Es geht immer mehr bergab, was jedem in 2010 klar war. Erst jetzt werden in Internationalen Berichten, der Niedergang von Albanien auch in der Wirtschaft bekannt, weil noch ein paar Lobby Gangster ein paar Projekte inzenieren wollten, damit kräftig privat verdienten.

    Die Internationale Aufbau Mafia, verschleiert seit 20 Jahren die Fakten, das die Albanische Administration ziemlich erbärmlich ist, genauso wie das Schul System. Idioten umgeben sich mit noch Dümmeren, wo schon viele Firmen in die Insolvents gingen, aber bei der Vernichtung von Steuergeldern, ist das vollkommen egal.

     

    The annual report of the World Bank on the business environment in countries ranks Albania in 90th place in the world, five spots down on its 2013 position.

    …………..

    Albania continues to perform poorly in terms of construction permits, where it is ranked one of the worst countries in the world – and in the ability of business to secure electricity, where it is ranked in 159th place. The country has also registered a major drop of 39 spots in its ability to enforce contracts.

    ……………………

    http://www.balkaninsight.com/en/article/albania-loses-ground-in-doing-business-report

     

    Prokuroria çon në gjykatë dosjen për ish-kreun e komunës Fushë Kuqe

    Redaksia Online

    Postuar më: 31 Tetor, 2013 tek Aktualitet

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    Prokuroria e Rrethit Gjyqësor Kurbin ka dërguar për gjykim dosjen në ngarkim të ish-kryetarit të komunës Fushë-Kuqe, Dedë Keraj, akuzuar për “shpërdorim detyre”.

    Bashkë me të, prokuroria ka dërguar për gjykim edhe shtetasin Skënder Nuti, administrator i një firme private, akuzuar për “Vjedhje” dhe “fallsifikim të dokumentave”.

    Nga hetimi është provuar se kompania private ka marrë shumën prej rreth 9.2 milionë lekë të reja për ndërtimin e ujësjellësit në zonën e Fushë-Kuqes.

    Nga ekspertiza ka rezultuar se ky ujësjellës, edhe pse i përfunduar, nuk është në gjendje funksionale dhe punimet e kryera nga firma e kontraktuar arrijnë maksimumin në vlerën e 6 milionë lekëve të reja. Pra, konstatohet një vjedhjen në shumën mbi 3 milionë lekë të reja nga ana e firmës private

    Pavarësisht se ka qenë në dijeni të shkeljeve nga ana e shoqërisë private, kryetari i komunës në kohën e ndërtimit të këtij ujësjellësi, Dedë Keraj, e ka pranuar si të përfunduar këtë objekt publik, duke i shkaktuar me dashje dhe në shpërdorim të detyrës një dëm shtetit, si edhe komunitetit, i cili nuk ka marrë shërbimin publik të furnizimit me ujë të pijshëm.

     

    http://gazetadita.al/prokuroria-con-ne-gjykate-dosjen-per-ish-kreun-e-komunes-fushe-kuqe/